Im Herzen des Kannenbäckerlandes

Sitzung des Stadtrates der Stadt Ransbach-Baumbach

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Datum/Zeit
Datum: 28.09.2020
Uhrzeit: 18:30
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Veranstaltungsort
Stadthalle Ransbach-Baumbach

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Am Montag, 28.09.2020, um 18:30 Uhr, findet im großen Saal der Stadthalle (Haupteingang), Rheinstraße 103 Ransbach-Baumbach eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Ransbach-Baumbach statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2. Bekanntgabe von Eilentscheidungen
3. Nachwahl zu Ausschüssen
4. Zweite Änderung des Flächennutzungsplanes (Neubau Edeka)-Zustimmungsbeschluss nach § 67 II S. 4 GemO
5. Endgültige Fertigstellung und Widmung der Erschließungsanlagen im Baugebiet „Grauertseck“
6. Widmung der Erschließungsanlage“ St.Floriansweg“
7. Bauleitplanerische Ausweisung von Photovoltaikflächen im Stadtgebiet-Antrag der CDU-Fraktion
8. Siebte Bebauungsplanänderung „Stadtmitte-Bereich Mitte“ (Bauvorhaben Lidl)-Würdigung der Stellungsnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§3 I und 4 I BauGB) sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen (§2 II BauBG)
9. Erste Änderung des Bebauungsplanes „Im Staudchen“ (Betriebserweiterung Fa. Munsch)-Würdigung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung(§§
3 I und 4 I BauGB) sowie die Beteiligung der Nachbarkommunen (§ 2 II und BauGB)
10. Anschaffung eines neuen Schleppers (Traktor) für den Bauhof
11. Auftragsvergaben zur Sanierung der Stadthalle-Heizungsanlage / Heizungsarbeiten-Außentreppe/Rampe/Terrassenfläche- Erneuerung der Schaltschränke Lüftungstechnik
12. Auftragsvergaben zur Sanierung „Alter Kannenofen“-Estricharbeiten-Putzarbeiten-Malerarbeiten-Heizungsarbeiten-Elektroarbeiten-Trockenbau-Fliesenarbeiten
13. Einwohnerfragestunde
14. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
15. Vertragsangelegenheiten
16. Grundstücksangelegenheiten
17. Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil
18. Bekanntgabe der Entscheidungen aus dem nichtöffentlichen Teil

Hinweis:
Es wird darauf hingewiesen, dass alle Besucher eine Mund-Nase-Schutzmaske tragen sollen.
Ransbach-Baumbach, 17. September 2020
Stadt Ransbach-Baumbach
Michael Merz, Stadtbürgermeister