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Sitzung des Stadtrates Ransbach-Baumbach

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Datum/Zeit
Datum: 17.02.2022
Uhrzeit: 18:00
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Veranstaltungsort
Stadthalle Ransbach-Baumbach

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Am Donnerstag, 17.02.2022, 18:00 Uhr, findet im großen Saal der Stadthalle (Haupteingang), Rheinstraße 103, Ransbach-Baumbach, eine Sitzung des Stadtrates Ransbach-Baumbach statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Erlass einer Rechtsverordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in 2022
2. Siebte Änderung des Bebauungsplanes „Stadtmitte-Bereich Mitte“ (Bauvorhaben Lidl)
a) Würdigung der Stellungnahmen aus der Offenlage (§§ 3 II und 4 II BauGB)
b) Satzungsbeschluss
3. Teiländerung des Bebauungsplanes „Stadtmitte-Bereich Mitte“ (Erweiterung REWE)- Aufstellungsbeschluss- Planungsauftrag
4. Resolution zum Polizeistandort Höhr-Grenzhausen
5. Bündelausschreibung Strom- und Gas
6. Sanierung der Stadthalle- Sonnenschutz Restaurant-Terrasse
7. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil
8. Ergänzung der Niederschrift vom 28.10.2021
9. Grundstücksangelegenheiten
10. Grundstücksangelegenheiten
11. Vertragsangelegenheiten
12. Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil
13. Bekanntgabe der Entscheidungen aus dem nichtöffentlichen Teil

Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass beim Betreten und Verlassen des Gebäudes/Sitzungsraumes eine medizinische- bzw. FFP2 Maske zu tragen ist. Es gilt für alle Teilnehmer/innen und Zuhörer/innen an Sitzungen die „3G-Regelung“. Jede/r Teilnehmer/in muss demnach vor Beginn der Sitzung einen gültigen Nachweis über die Corona-Impfung, die Genesung, oder einen tagesaktuellen negativen Test vorzeigen

Ransbach-Baumbach, 8.Februar 2022
Stadt Ransbach-Baumbach
Michael Merz
Stadtbürgermeister