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Sitzung des Verbandsgemeinderates Ransbach-Baumbach

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Datum/Zeit
Datum: 29.04.2021
Uhrzeit: 18:30
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Veranstaltungsort
Stadthalle Ransbach-Baumbach

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Am Donnerstag, 29.04.2021, 18:30 Uhr, findet im großen Saal der Stadthalle (Haupteingang), Rheinstraße 103, Ransbach-Baumbach, eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Ransbach-Baumbach statt.

Die Sitzung beginnt um, 18:30 Uhr, mit dem Nichtöffentlichen Teil; der Öffentliche Teil beginnt um ca. 19:15 Uhr.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil
1. Bekanntgabe einer Eilentscheidung
2. Rechtsangelegenheiten
3. Aufnahme eines Investitionskredites
4. Personalangelegenheiten
5. Vertragsangelegenheiten
6. Grundstücksangelegenheiten
7. Mitteilungen und Anfragen Öffentlicher Teil
8. Bekanntgabe der Entscheidungen aus dem nichtöffentlichen Teil
9. Vierte Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Stadt Ransbach-Baumbach (Bauvorhaben Lidl)
– Würdigung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 I und 4 IBauGB) sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen (§ 2 II BauGB) und dem      Antrag auf landesplanerische Stellungnahme (§ 20LPIG)
10. Fünfte Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Stadt Ransbach-Baumbach (Betriebserweiterung Fa. Munsch)
– Würdigung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 I und 4 IBauGB) sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen (§2 II und BauGB) und dem Antrag auf landesplanerische Stellungnahme
11. Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes- Würdigung der Stellungnahmen
12. Dritte Änderung des Flächennutzungsplanes- Erweiterung des Einleitungsbeschlusses / Oberhaid
13. Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe für die Innensanierung der Feuerwache
14. Auftragsvergaben Schwarz/Weiß Trennung FeuerwehrRa-Ba
15. Übertragung von Haushaltsmitteln im Rahmen des Jahresabschlusses 2020
16. Mitteilungen und Anfragen

Hinweis:
Es wird darauf hingewiesen, dass Alle eine medizinische – bzw. FFP2 Maske zu tragen haben.

Ransbach-Baumbach, 19. April 2021
Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach
Michael Merz, Bürgermeister